[politik]

Endlich wird die Arbeit knapp!

21.April 10

Rund um den 1. Mai 2010, wo die wohl sinnvollste Forderung die nach der Abschaffung bzw. Überwindung des Kapitalismus heißt, finden sich abseits der DGB-Würstchenbuden vielfältige Möglichkeiten, seinen oder ihren Protest gegen Nazis, Staat und Nation auf die Straße zu tragen.
Natürlich kann und sollte sich jede selbst informieren, welche der Veranstaltungen sie oder er für unterstützenswert hält und letztlich auch unterstützt.

Hier nun eine kleine Übersicht in alphabetischer Reihenfolge und ohne Anspruch auf Vollständigkeit:

30.April 10 Berlin: Zum Führer mit „Zum Henker“
Du findest es zum Kotzen, dass Nazis in Ortsteilen durch ihre Infrastrukturen – wie zum Beispiel eigene Klamotten-Läden oder Kneipen – die Möglichkeit bekommen ein widerliches Klima zu erzeugen? Dich nervt die teilweise massive Präsenz von Rassist_innen und Antisemit_innen, die eine latente Bedrohung für all diejenigen darstellen, die deren Menschenbild ein Dorn im Auge sind? [more]

1.Mai 10 Berlin: Jeder Naziaufmarsch hat seinen Preis

Am 1. Mai 2010 rufen Neonazis aus Freien Kameradschaften und NPD zu einem Aufmarsch in Berlin auf. Unter dem Motto „Unserem Volk eine Zukunft. Den bestehenden Verhältnissen den Kampf ansagen - Nationaler Sozialismus jetzt!“ versuchen sie erneut, die sozialen Widersprüche der kapitalistischen Gesellschaft in völkisch-nationalistischen Antworten aufzulösen. [more]

29.April 10 Bremen: Her mit dem schönen Leben – für alle, weltweit!
Für die meisten Leute ist das Interessanteste am 1. Mai die Frage, auf welchen Wochentag er fällt. In dieser Hinsicht ist 2010 ein schlechtes Jahr. Aber auch ansonsten: Es ist Krise. Die Wirtschaft leidet. Wer in solchen Zeiten für mehr Lohn oder bessere Arbeitsbedingungen eintritt, macht doch alles nur noch schlimmer! Oder? Die Welt in der Krise - Rettungspakete für alle? Auf globaler Ebene versuchen Staaten und Wirtschaft, den Schaden für Industrie und Finanzwirtschaft zu begrenzen - während gleichzeitig die Folgen der Krise auf Erwerbstätige, Erwerbslose, SchülerInnen, Studierende, RentnerInnen, Kranke etc. abgewälzt werden. [more]

1.Mai 10 Dortmund: Aufruf zum Euromayday Ruhr
Hast Du bezahlte Arbeit? Kannst Du davon leben? Hast Du freie Zeit? Was kannst Du Dir leisten? Kannst Du Dein Leben selbst bestimmen? Was wünscht Du Dir? Was machst Du im Alter? [more]

1.Mai 10 Erfurt: DIE NPD WILL ES "ANPACKEN"
Sie wollen es wieder mal versuchen. Die NPD und "Freie Kräfte" planen einen Aufmarsch am 1.Mai durch Erfurt. Dies soll der xte Anlauf sein sich als einzige Opposition "aller Deutschen" am "Tag der Deutschen Arbeit" zu profilieren. Nazis sind derzeit eine Randerscheinung dieser Gesellschaft - ihre Ideologien sind es nicht! Antisemitismus, Rassismus, Nationalismus und Arbeitswahn sind keine exklusiven Positionen der Nazis. Die Abgrenzung zu Nazis ist von weiten Teilen der Gesellschaft nur rein äußerlicher Art. Eine politisch erstarkende Naziszene ist als Bedrohungspotenzial daher nicht zu unterschätzen. Deshalb finden wir es wichtig, am 1.Mai 2010 sich nicht nur Nazis in den Weg zu stellen, sondern auch eigene Kritik an den bestehenden Verhältnissen auf die Straße zu tragen. [more]


30.April 10 Frankfurt/M.: Endlich wird die Arbeit knapp! Kapitalismus abwracken! Gegen Lohnarbeit, Leistungsterror und Konkurrenz!
Mit dem Beginn der Weltwirtschaftskrise im Herbst 2008 und ihren Auswirkungen, wurden anfänglich auch Fragen nach Alternativen zum Kapitalismus laut. Inzwischen ist dieser Diskussionrs längst beendet und es geht nur noch darum, den Status Quo weltweit und damit auch für die deutsche Wirtschaft wieder herzustellen. [more]

30.April 10 Fürth: Kein Fußbreit den FaschistInnen – Nazikneipen dichtmachen!
Seit einem halben Jahr kommt es in Fürth in beständiger Regelmäßigkeit zu neona­zistischen Übergriffen vorallem auf AntifaschistInnen, aber auch auf MigrantInnen und Andere die nicht in ihr menschenverachtendes Weltbild passen. [more]

1.Mai 10 Hamburg: Kapitalismus bedeutet Krieg und Krise
Wir erleben derzeit eine der größten Wirtschaftskrisen. Politiker und Unternehmer jammern über gesunkene Wachstumsraten. Das ist im Kapitalismus ein Skandal! Sinn und Zweck dieser Wirtschaftsordnung ist nämlich, dass ständig immer mehr Profit gemacht wird. Wenn dies ausbleibt, geht nichts mehr. Das zeigt sich in katastrophalem Ausmaß in der Krise. [more]

1.Mai 10 Hannover: Aufruf der AAH
Für uns ist der 1. Mai kein »Tag der Arbeit«. Er ist auch nicht der Tag, an dem der Kampf gegen die FaschistInnen, so wie es leider letztes Jahr in Hannover sein musste, im Vordergrund stehen sollte. [more]

1.Mai 10 Karlsruhe: Kämpfen in der Krise – Kapitalismus überwinden!
Die aktuelle Krise ist kein Unfall des Kapitalismus, sondern die logische Konsequenz des Systems. Der Kapitalismus bleibt eine Wettbewerbs- und Profitwirtschaft, und bedingt als solche den Wohlstand Weniger auf Kosten der Armut und Ausgrenzung Vieler. [more]

1.Mai 10 Leipzig: …Und Leben?
… und Leben?! Diese Frage stellt sich auch für antifaschistisch engagierte Menschen in der sächsischen Provinz. Die Situation im Leipziger Umland eskaliert, Nazis versuchen „national befreite“ Zonen zu etablieren und teilweise gelingt ihnen dies bereits. [.. ]

… und Leben?! Freiräume aller Länder vereinigt Euch! Dieses Jahr wird alles anders, versprochen! Der 1. Mai ist auch ein Tag der Freiräume.[.. ]

Kapitalismus hat viele Gesichter: Früh aufstehen, keine Freizeit, befristete Arbeit, unbezahlte Praktika, Zwang zu 1 Euro Jobs, Kontrolle durch das Jobcenter und Zwang zum Leben in Armut für viele Menschen.[.. ] [more]

30.April 10 München: Le monde est à nous
Am Abend des 30. April wollen wir in München mit einer linksradikalen, lauten, vielfältigen und ausdrucksstarken Demo, unsere Kritik und Ablehnung der herrschenden Verhältnisse auf die Straße tragen. [more]

1.Mai 10 Nürnberg: Warum nicht… Kapitalismus abschaffen! Für die soziale Revolution weltweit
Deutschland im Jahre 2010 bietet einen traurigen Anblick. Wohnungslose, FlaschensammlerInnen und BettlerInnen die nach Essbarem in Mülleimern wühlen, gehören schon längst wieder in das öffentliche Bild des perspektivlosen Alltags im Kapitalismus. [more]

1.Mai 10 Oldenburg: autonome 1. mai demo
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1.Mai 10 Rosenheim: Kommt raus! (Aufruf) Friede, Freude, Krisenstimmung
Noch letztes Jahr erlebten wir in der BRD die spektakuläre Rettung einiger Banken und den größten Einbruch der industriellen Produktion in der Nachkriegszeit. Und jetzt schon verbreiten Chefetagen und Regierende wieder Optimismus – und bombardieren uns zugleich mit Schreckensmeldungen. Wir sollen still halten und auf bessere Zeiten warten – während es für uns offensichtlich und spürbar immer schlechter wird. [more]

30.April 10 Rostock: BLOCK *EM UP
Am 1. Mai 1945 besetzte die Rote Armee Rostock und befreite die Opfer des nationalsozialistischen Terrors. 65 Jahre später wollen am ersten Mai wieder Neonazis in Rostock aufmarschieren, um für einen neuen nationalen Sozialismus zu demonstrieren. [more]

1.Mai 10 Rostock: – den Naziaufmarsch blockieren !
Am 1. Mai wollen Nazis durch Rostock Lütten Klein marschieren und ihre widerlichen Vorstellungen einer nationalsozialistischen
„Volksgemeinschaft“ verbreiten. Das werden wir nicht akzeptieren. [more]

1.Mai Schweinfurt: Kapitalismus und Lohnarbeit abschaffen! – Naziaufmarsch zerlegen!
Auch dieses Jahr mobilisieren Neonazis wieder zu diversen Aufmärschen anlässlich des 1.Mai. Dies nehmen die Nazis als Anlass für einen angeb­lich antikapitalistischen nationalen Kampftag der ArbeiterInnen nach Schweinfurt zu mobilisieren. [more]

1.Mai 10 Solingen: Rassisten und Neofaschisten wollen am 1. Mai in Solingen aufmarschieren.
Wir stellen uns ihnen entgegen, egal woher sie kommen!Pro NRW will in Solingen seine landesweite Abschlusskundgebung zum NRW-Landtagswahlkampf durchführen. Sie haben sich ganz bewusst Solingen als Ort dafür ausgesucht, heißt es in der Erklärung des ehemaligen Leverkusener NPD- und aktuellen Pro-NRW Landtagskandidaten in Solingen, Tobias Nass. [more]

1.Mai 10 Stuttgart: Die Krise beenden - Kapitalismus abschaffen
Seit 120 Jahren sind die Mobilisierungen am 1. Mai ein Anlass um für eine Welt jenseits des Kapitalismus auf die Straßen zu gehen. Millionen Menschen in allen Teilen der Welt setzen an diesem Tag ein gemeinsames Zeichen und beteiligen sich an den Demonstrationen und Kundgebungen. [more]

30.April 10 Tübingen: Er oder Wir! Wir wollen den Kapitalismus lieben, aber wir schaffen’s einfach nicht!
Manchmal muss man einfach eine Entscheidung treffen! Er oder Wir! Wir sind an einem solchen Punkt. Aufgewachsen im Kapitalismus, mögen wir ihn nicht mehr leiden. [more]

1.Mai 10 Wuppertal: Für einen kämpferischen 1. Mai im Bergischen Land!
Vormittags Pro-NRW-Kundgebung in Solingen verhindern 
Nachmittags Autonome 1. Mai Demo und Straßenfest in Wuppertal [more]

1.Mai 10 Zwickau: Bitte nehmen Sie Platz.
Wie in den vergangenen Jahren häufig wurde auch für 2010 ein Neonaziaufmarsch in Zwickau angemeldet. Im letzten Jahr blieb Zwickau glücklicherweise verschont. [more]

no pasaran - sie kamen nicht durch

13.Februar 10

Es sollte der größte Naziaufmarsch seit der Zerschlagung des Nationalsozialismus in Deutschland werden. Doch ein breites Bündnis von Gewerkschaften, Parteien, Kunst- und Kulturschaffenden, sowie ein Antifabündnis riefen zu Protesten auf. Mittels Massenblockaden sollte der Naziaufmarsch endlich verhindert und langfristig komplett abgeschafft werden.
Ein umfassendes Indymedia-Feature mit vielen Links zu Artikeln, Bildern, Videos, Vor- und Nachbereitung findest du [ hier ] .
Einen weiteren Bericht über die ebenfalls erfolgreiche und mit bis zu 1500 Teilnehmern gut besuchte Demonstration Keine Versöhnung mit Deutschland am 12.02. und den Blockaden vom 13. Februar ist [ hier ] zu finden.

Umsonstladen

12.Februar 10

Der Umsonstladen in der hallischen Schwetschkestrasse ist offenbar von Nazis aufgebrochen und verwüstet worden.
Der oder die TäterInnen drangen in den Laden ein, verwüsteten Teile der Inneneinrichtung und beschmierten Innen- wie Aussenwände mit Hakenkreuzen und SS-Runen. Der betreibende Verein äußerte sich dazu folgendermaßen:

"Als wir am Freitag letzter Woche einen aufgeregten Anruf erhielten, waren wir schockiert. Offenbar haben Neonazis oder andere, die sich eben jenen zuordnen lassen, den Umsonstladen/Kiosk-Pinguin in der Nacht von Donnerstag auf Freitag aufgebrochen und die Innen- und Außenwände mit Hakenkreuzen und SS-Runen beschmiert. Außerdem haben sie die Einrichtung des Ladens beschädigt und randaliert. Uns alle macht es wütend und traurig vielmehr gibt es dazu eigentlich auch nicht zu sagen, außer das dieser feige Übergriff uns alle nicht einschüchtert, sondern viel mehr ein „Jetzt erst recht!“ herausfordert. Wir lassen uns nicht von unserem Engagement in Halle und vor allem in Glaucha abbringen. Der Umsonstladen sowie alle anderen Projekte unseres Vereins werden wir weiterführen und die Geschehnisse von Donnerstagnacht sehen wir als Bestärkung unserer Tätigkeit.
Trotz des Überfalls wird der Umsonstladen pünktlich weiterhin am Mittwoch zwischen 16 und 19 Uhr geöffnet sein."

Naziaufmarsch am 17. Juni 2009 in Halle verhindern

Aus Anlass des Jahrestags des Aufstands vom 17. Juni 1953 rufen Nazis für den 17. Juni 2009 wieder zu einem Fackelmarsch in Halle auf. Sie wollen um 20 Uhr am Hauptbahnhof losmarschieren. Vermiesen wir ihnen den Auftritt!
Aktuelle infos unter www.nonazisinhalle.tk

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Alles muss man selber machen. NPD-Bundesparteitag in Pößneck am 28. und 29. März 2009 verhindern!

Ende März wird die neonazistische NPD ihren Bundesparteitag abhalten, um ihren Vorstand neu zu wählen. Streit um die Parteifinanzen und den rechten politischen Weg lähmen die Partei seit einiger Zeit. Auf ihrem Sonderparteitag wollen die Neonazis diesen Streit klären, um gestärkt in das Superwahljahr 2009 zu starten. Denn für die NPD steht dieses Jahr viel auf dem Spiel. Gelingt ihr der Wiedereinzug in den Sächsischen Landtag oder verliert sie dort ihre Parlamentssitze, Mitarbeiterstellen und Zuschüsse? Schafft die Partei möglicherweise den Einzug in den Thüringer Landtag und zahlreiche Kommunalparlamente in mehreren Bundesländern?

We can stop them!

Am 1. Mai 2007 erzwangen AntifaschistInnen in Erfurt den Abbruch eines Aufmarsches mit über 1.000 Nazis. Ein breites antifaschistisches Bündnis hatte über 3.000 Menschen mobilisierte und blockierte die Route der Nazis. Auch in Jena gelang es wenige Monate später, das neonazistische ?Fest der Völker? am 8. September unter anderem durch massenhafte friedliche Sitzblockaden zu behindern. Und in Köln verhinderten im Herbst 2008 10.000ende mit Blockaden einen ?Anti-Islam-Kongress? der extrem rechten Vereinigung ?Pro Köln?.

Wir rufen daher zu einer massenhaften Blockade des Parteitags der NPD in Pößneck auf. Wir wollen damit an die Erfolge antifaschistischer Proteste in Erfurt, Jena und Köln anknüpfen.
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Erfurt: Prozess zur Räumung
15. März 2009

Am Freitag den 13. März wurde am Landgericht Erfurt der Prozess über einen Antrag des Eigentümers auf einstweilige Verfügung zur Räumung des besetzten Teils des ehemaligen Topf & Söhne-Geländes geführt.
Der normalen Rechtssprechung völlig entgegengesetzt, verlangte der Richter von den Antragsgegner_innen, diese sollten beweisen, dass sie nicht auf dem besetzten Gelände wohnen. Das Urteil wird am 27. März verkündet. Aufgrund der Aussagen des vorsitzenden Richters Schilling ist von einer Verurteilung zur Räumung auszugehen.

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United we stay – Demo in Berlin am 14. März

Berlin Anfang 2009: Die Gentrifizierung ist im vollen Gange. Wo Anfang der 90er Jahre noch über 100 besetzte Häuser waren sind nur noch wenige selbstverwaltete Wohn- und Kulturprojekte übrig geblieben. Doch auch sie sollen dem Hochglanzsanierungsprogramm weichen. Derzeit bedroht sind ca. zehn Projekte in Berlin.
Gentrifizierung ist ein Prozess, der nicht nur diese angreift, sondern auch breite Teile der Bevölkerung aus ihren Vierteln und ihrem sozialen Umfeld vertreibt. Eben genau jene, die es sich nicht leisten können/wollen ins schöne und reiche Innenstadtbild des neoliberalen Kapitalismus zu passen. In Berlin und überall.
Wir wollen dem entschieden und kraftvoll etwas entgegensetzen. Wir werden uns nicht ohne Widerstand verdrängen lassen. So vielfältig wie unsere Häuser, Wagenplätze und die betroffenen Menschen sind, so bunt und laut wollen wir gemeinsam auf die Straße gehen.

Demo: United we stay – Kollektiv Offensiv Subversiv
14. März, 15 Uhr, Hermannplatz Berlin

Weitere Informationen und ein spezielles Demokonzept für diesen Tag gibt es unter unitedwestay.noblogs.org.